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protokolle:kandidatenwahlen:dkw_1_2013

Veranstaltungsprotokoll zur Direktkandidatenwahl zur Bundestagswahl 2013 vom 20.01.2013

Ort und Zeit

  • Datum: 20.01.2013
  • Ort: Kevins Pub, Weeze
  • Beginn: 16:45 Uhr
  • Akkreditierung ab 15:30 Uhr
  • Ende: 19:14 Uhr

Anwesende

Vorstand

  • (X) Michael Welbers
  • (X) Ansgar Thüs
  • (X) Roman Karuschka
  • (X) Rolf Bernards
  • (X) Tim Reuter

Piraten

Jorgos Tsichlakis, Johann von Zadelhoff, Andre van Vorst, Michael Peters, Michele Marsching, Karin Lenz, Ulrich Hütgens, Holger Hennig, Angela Schranz, Markus Peukes, Christian Vervoorts

Gäste

Abwesende

Veranstaltungsleitung

  • Veranstaltungsleiter: Michele Marsching
  • Protokollführer: Michael Welbers
  • Wahlleiter: Ansgar Thüs
  • Wahlhelfer: Andre van Vorst

Tagesordnungspunkte der Hauptveranstaltung

TOP 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden

Michael Welbers begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Veranstaltung.

Auf die Frage „Zweifelt jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers an?“ meldet sich niemand!

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

Einstimmig wurde Michele Marsching gewählt.

TOP 3: Wahl des Protokollführers mittels Handzeichen

Einstimmig wurde Michael Welbers gewählt.

TOP 4: Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung der Versammlung

Die mit der Einladung versendete Geschäftsordnung wurde einstimmig gewählt. Die Wahlordnung wurde einstimmig angenommen.

TOP 5: Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen mittels Handzeichen

Entfällt, keine Gäste, keine Presse da! Mitschnitte finden nicht statt.

TOP 6: Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.

TOP 7: Wahl des Wahlleiters mittels Handzeichen

Ansgar Thüs wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt, Zeugen der Versammlung sind Christian Vervoorts und Andre van Vorst.

TOP 8: Wahl der Wahlhelfer mittels Handzeichen

Einstimmig zum Wahlhelfer wurde Andre van Vorst bestellt.

Unterbrechung der Versammlung

Johann wird nachträglich akkreditiert.

Der Vorstand beschließt einstimmig dass das nicht in der Akkreditierungsliste aufgeführte Mitglied Johann von Zadelhoff wahlberechtigt ist. Der Protokollführer übergibt an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter nimmt die Sitzung wieder auf.

TOP 9: Vorstellung der Kandidaten zur Direktkandidatenwahl

Kandidaten sind:

  • Jorgos Tsichlakis
  • Michael Peter
  • Angela Schranz
  • Rolf Bernards

Der Versammlungsleiter lost die Reihenfolge der Vorstellung aus. Die folgende Reihenfolge wurde ausgelost:

  1. Rolf Bernards
  2. Jorgos Tsichlakis
  3. Michael Peters
  4. Angela Schranz

Rolf stellt sich vor

Rolf möchte die Politik auf Bundesebene voran bringen, seine Kernthemen sind Schullandschaft, Fracking und Datenschutz. Fragen an den Kandidaten:

  • „Willst Du Dich auch auf die Landesliste wählen lassen und auf welchen Platz?“ Antwort: Ja, bis Platz 5
  • „Bist Du im Kandidatenportal?“ Antwort: Nein, noch nicht
  • „Willst Du den Wahlkampf ruhig führen“ Antwort: Nein, eher aggressiv!
  • „Welche Themen willst Du bearbeiten“ Antwort: Datenschutz, Überwachungswahn, Schullandschaft, Drogenpolitik
  • „Wenn Du im Bundestag bist, wieviel Zeit bleibt Dir für die Kommunalpolitik?“ Antwort: Bundestag hat Vorrang, werde oft genug hier sein und an der kommunalen Politik mitarbeiten
  • „Bekommen wir Rückmeldung von Deiner Antwort“ Antwort: Ja, ich werde eine Webseite führen
  • „Hast Du Dir schon Gedanken über Mitarbeiter gemacht, würdest Du Mitarbeiter aus dem Kreis mitnehmen?“ Antwort: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht
  • „Hast Du einen Twitter-Account“ Antwort: Ich werde das weiter ausbauen

Jorgos stellt sich vor

Jorgos ist verheiratet, hat Kinder und Enkel. Jorgos war bei den Linken im Kreis Kleve aktiv und ist im März 2011 den Piraten beigetreten. Jorgos hat mit Karin die Ortsgruppe Kevelaer ins Leben gerufen, Jorgos bewirbt sich als Listenkandidat und hat dort ein Profil. Jorgos steht Fragen Rede und Antwort. Frage an den Kandidaten:

  • „Stellst Du Dich als Listenkandidat zur Wahl und für welchen Platz?“ Antwort: Ja, ab Platz 2
  • „Hast Du Dir schon Gedanken über Mitarbeiter gemacht, würdest Du Mitarbeiter aus dem Kreis mitnehmen?“ Antwort: Habe mir noch keine Gedanken gemacht da ich auch nicht weiß welchen Listenplatz ich bekomme, als Direktkandidat ist die Aussicht auf Einzug gering. Mir sind lokale Mitarbeiter in einem Wahlkreisbüro wichtiger, eine offene Ausschreibung ist wichtig.
  • „Hast Du jetzt Mumble?“ Antwort: Nein, ich arbeite an einer Lösung, Ansgar unterstützt mich.
  • „Was ist mit Deiner Datenschutzerklärung?“ Antwort: Derzeit benötige ich diese nicht.
  • „Wie weit nutzt Du das Internet für den Wahlkampf?“ Antwort: Mit Unterstützung werde ich das Medium nutzen.
  • „Würdest Du als MdB die „Offliner“ mitnehmen?“ Antwort: Mir ist wichtig auch diese Menschen mitzunehmen.
  • „Aber ist es nicht wichtig im Internet präsent zu sein?“ Antwort: Mir sind die „neuen“ Medien geläufig, ich bin aber kein klassischer „Nerd“, werde mich aber bemühen die Kanäle zu nutzen.
  • „Würdest Du dich für den Ausbau der Bundes- und Landespolizei einsetzen?“ Antwort: Als MdB bin ich gegenüber den Ländern nicht weisungsberechtigt, den Ausbau der Bundespolizei würde ich befürworten.
  • „Welche Schwerpunkte willst Du setzen?“ Anwort: Armut und soziale Gerechtigkeit
  • „Es sind zwei Bewerber für die Listenkandidatur, wie aktiv wollt Ihr auf Kreisebene den Wahlkampf führen?“ Antwort von Jorgos: Sollte ich Direkt- und Listenkandidat sein werde ich in der Zwickmühle sein, viele Termine wahrnehmen zu müssen. Alle Termine werde ich nicht wahrnehmen können. Ich werde die Freistellung nutzen. Antwort von Rolf: Kreis Kleve geht vor!

Michael stellt sich vor

Michael ist 31 und arbeitet als Vermessungstechniker, er ist seit 2012 Pirat im Kreis Kleve. Der erste Vorsitzende hat mich nur halbscherzhaft nach einer Kandidatur gefragt. Im Kreis Kleve gegen Pofalla anzutreten ist zwar Wahnsinn! Egal wo wir die Zelte aufschlagen ich werde da sein. Ich twittere nur Sinnvolles! Pofalla soll ordentlich Federn lassen, Herr Pofalla, ich kann Ihre Fresse nicht mehr sehn. Fragen an den Kandidaten:

  • „Was sind Deine Themenschwerpunkte?“ Antwort: Bürgerbeteiligung
  • „Würdest Du auch noch Zeit für regionale Schwerpunkte finden?“ Antwort: Ich denke dass ich das Verbinden kann.
  • „Würdest Du Dich gewachsen Fühlen im „real“ und rhetorisch entgegenzutreten?“ Antwort: Ich kann nur mein bestes geben
  • „Wie definierst Du Bürgerbeteiligung?“ Antwort: Wichtige Entscheidungen müssen vom Bürger legitimiert werden. ICh möchte die Wahlbeteiligung und das Interesse des Bürgers für Politik wieder wecken.

Angela stellt sich vor

Angela ist im öffentlichen Dienst tätig und entschlossene Basisdemokratin. Angela kommt aus der Anti-AKW-Bewegung und hat an Mahnwachen gegen den Golfkrieg teilgenommen. Mein Lebensalter hat mir Erfahrung gebracht, meine Themen sind transparente Verwaltungen und Bürgerbeteiligung, Gesundheitswesen und Umweltschutz sowie Flächennutzung. Meine Aufstellung ist der Artenvielfallt geschuldet, ich mag das Konzept der Piraten. Ich möchte den Wahlkampf auch auf die Altersgruppe 50+ ausweiten.

  • „Würdest Du Dich auf die Liste bewerben?“ Antwort: Nein
  • „Würdest Du die „neuen“ Medien nutzen?“ Antwort: Tim macht das, aber Twitter mache ich.
  • „Was hälst Du von deutschen Soldaten im Ausland?“ Antwort: Nicht in Kampfhandlungen sondern in Entwicklungshilfe.

TOP 10: Wahl des Direktkandidaten in geheimer Wahl

Erster Wahlgang: Der Wahlleiter und die Zeugen bestätigen dass die Wahlurne leer ist! Der Wahlleiter und der Wahlhelfer verteilen für die 16 Wahlberechtigten 16 Wahlzettel.

Stimmenauswertung erster Wahlgang:

Michael Peters Rolf Bernards Jorgos Tsichlakis Angela Schranz
7 5 2 2

Zweiter Wahlgang (Stichwahl):

Michael Peters Rolf Bernards
11 5

Michael Peters nimmt die Wahl an! Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter.

TOP 11: Ernennung der Vertrauensperson des Direktkandidaten sowie eines Stellvertreters

Für den Direktkandidaten Michael Peters werden Andre van Vorst und Christian Vervoorts einstimmig gewählt.

TOP 12: Ernennung des Reserve-Kandidaten

Rolf Bernards nimmt die einstimmige Wahl zum Reservekandidaten.

TOP 13: Ernennung der Vertrauensperson des Reservs-Direktkandidaten sowie eines Stellvertreters

Für den Reserve-Direktkandidaten Rolf Bernards werden Andre van Vorst und Christian Vervoorts einstimmig gewählt.

TOP 14: Sonstiges

TOP 15: Ende der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 19:14 Uhr

Veröffentlicht und genehmigt

  • am: 20.01.2013
  • durch:
Michele Marsching Michael Welbers
(Versammlungsleiter) (Protokollführer)
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protokolle/kandidatenwahlen/dkw_1_2013.txt · Zuletzt geändert: 2013/01/20 20:41 von michael