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protokolle:kmv:2012.1

Protokoll Kreismitgliederversammlung 17. November 2012

Beginn: 15:25 Uhr
Ende: 20:30 Uhr

Wahl zum Protokollführer: Tim Reuter (einstimmig)
Wahl zum Versammlungsleiter: Michele Marsching (einstimmig)

1. Anträge

Antrag 1 – Virtuelle Kreisverbände / virtuelle Ortsverbände

Antragsteller: Norbert Prümen (nicht anwesend)

  • Abstimmung über Abstimmung über den Antrag, da Antragssteller nicht anwesend ist.
  • Antrag wird zurückgestellt (einstimmig) bis 16.10 Uhr

Antrag 2 – Verlängerung der Amtszeit

Antragsteller: Norbert Prümen

  • Zurückgestellt bis 16.00 Uhr

Antrag 5 – Streichung des Ombudsmanns

Antragsteller: Michael Welbers

  • Diskussion über die Funktionsweise des Ombudsmanns
  • Der Ombudsmann war laut Antragssteller nicht erreichbar

Abstimmung:
1 dafür
12 dagegen
5 Enthaltungen

Antrag 7 – Vorstand um zwei Beisitzer zu erweitern

Antragssteller: Michael Welbers

  • Diskussion über Beisitzer, Funktionalität des Vorstands, stellvertretender Schatzmeister
  • Vorstand braucht für BTW 2013 Unterstützung

Abstimmung:
17 dafür
0 dagegen
1 Enthaltung

Antrag 1

Antragssteller: Norbert Prümen

  • wird weiterhin bis 16.10 Uhr zurückgestellt

Antrag 2 – Vorstand soll erweitert und auf 2 Jahre Gewählt werden

Antragsteller: Norbert Prümen

  • Argumentation des Antrages nicht Schlüssig
  • Antrag ist so nicht annehmbar

Abstimmung:
0 dafür
17 dagegen
1 Enthaltung

Antrag 8 – Amtszeit von zwei Jahren antizyklisch

Antragssteller: Michele Marsching

  • Diskussion über die Vor- und Nachteile der antizyklischen Wahl
  • Michele Marsching bietet sich an das Kommunalwahlrecht zu ändern.

Abstimmung:
12 dafür
3 dagegen
3 Enthaltungen

Antrag 1 – Fortführung des Antrages

(auf Norbert Prümen wird nicht mehr gewartet) Antragssteller: Norbert Prümen

  • Erklärung vom Versammlungsleiter und Schatzmeister über die Finanzielle Verwaltung.
  • Erklärung von Rolf Bernards über virtuelle Ortsverbände und Rechenschaftsbericht.
  • Kurze Anmerkung zur finanziellen Situation des Kreisverbandes.

Abstimmung:
0 dafür
16 dagegen
0 Enthaltungen (2 waren rauchen)

Antrag 3 – antizyklische Amtsdauer Ombudsmann und Kassenprüfer

Antragsteller: Norbert Prümen

  • Antrag überschneidet und wieder spricht sich

Abstimmung:
0 dafür
14 dagegen
3 Enthaltungen

Antrag 4 – Antrag über zentraler Parteitag

Antragssteller: Norbert Prümen

  • Antrag wird aufgrund von Gegenstandlosigkeit nicht zur Abstimmung zugelassen.
  • Paragraph 6b gibt es in der Landessatzung nicht!

Antrag wurde nicht zugelassen

Antrag 6 – Zulassung einer Tischvorlage

Antragssteller: Norbert Prümen

  • Schatzmeister regt an das sich alle Mitglieder des KVs generell öfter Treffen um Anträge öfter bzw. schneller zu bearbeiten.
  • Diskussion über Satzung bzw. „muss die Satzung geändert werden“
  • Der Schatzmeister regt an das der Antrag vom Grundsatz ok ist, aber er doch noch einiges Überarbeitet werden muss. Dies sollte öffentlich über z.B. die Maillingliste geschehen. Dieser Antrag soll dann auf der nächsten KMV gestellt werden.

Abstimmung:
0 dafür
17 dagegen
1 Enthaltung

Antrag 9 – Zustellung der Einladung

Antragssteller: Ullrich Hütgens

  • Versammlungsleiter bemerkt das es schon so gesetzlich geregelt ist.
  • Erklärung Emailadresse vorhanden – Einladung per Mail
  • Emailadresse nicht vorhanden – Einladung per Post

Abstimmung:
4 dafür
8 dagegen
3 Enthaltung ( 2 Raucher, ein Pinkler)

Antrag 10 – Terminfindung

Antragssteller: Ullrich Hütgens

  • Marsching formuliert Antrag um nach Absprache mit Ulli.
  • Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung aufgefordert den Termin für folgende KMVs mit einer repräsentativen Umfrage zu ermitteln.
  • Der meistgewählte Termin ist verbindlich festzulegen.

Abstimmung:
17 dafür
0 dagegen
1 Enthaltung

10 Minuten Pause

Tagesordnungspunkt 3

  • Tätigkeit des Vorstandes
  • 2. Vorsitzender Ansgar Thüs erzählt über
    • den Wahlkampf 2012 zur LTW
    • Fernsehinterviews und generelle Pressearbeit
    • AK Kommunalpolitik
    • Webseite
    • Mitglieder die Ihre Beiträge nicht zahlen
    • über Parteienfinanzierungo
    • Infostände haben sich bewährt
    • Fracking Anträge sind positiv verlaufen, auch auf Landesebene
    • Aktuelle Mitgliederanzahl: 98 Mitglieder im Kreis
    • Goch hat das größte Mitgliederpool und den am meist betuchtesten Stammtisch
  • 1. Vorsitzende Rolf Bernards über den Wahlkampf und das Equipment
    • Wahlkampf LTW Plakate 333 Hartfaser, sind direkt gebrauchsfähig,
    • zwei Großplakate hingen in Kleve
    • DinA0 Plakate sind noch im Lager verfügbar
    • ein Piratenbollerwagen steht im Lager
    • Bedarfsanfrage nach Grundsatzprogrammen - muss der Vorstand sich drum kümmern
    • Vorstand hat an vielen Stammtischen, Ratssitzungen teilgenommen.

Schatzmeister Christian Vervoorts

  • bittet um Bankeinzug und Aktualisierung der Daten
  • Kontostand von gestern: 2513,87€
  • Wahllokal zweckgebunden: 1050€
  • Servermiete: 14,99€
  • Kontoführungsgebühren: 9€
  • Kontomissbrauch von 350€ vom Kreiskonto, ebay bzw. PayPal, Einspruch und Anzeige wurde erstattet, Geld wurde zurückgebucht.
  • Rechenschaftsbericht wird an die Bundesschatzmeisterin verschickt, der neue Schatzmeister muss diesen nur noch gegenzeichnen
  • Rechenschaftsbericht soll der Transparenz halber auf der Webseite veröffentlicht werden.
  • Sachspenden Wein und Schokolade für den Bauern der Biogas Besichtigung.
  • Ergänzung von Rolf Bernards Kabelbinder ca. 45€ vom Wahlkampf sind von Ihm gekauft werden. Die Domains die Rolf Bernards registriert hat werden dem Kreisverband zur Verfügung gestellt.

Bericht des Kassenprüfers (der Kassenprüfer)

  • Steffi hat keine Daten bekommen und kann deshalb die Kasse nicht prüfen
  • Es gibt keine Kassenprüfung

Punkt 3.5 wird gestrichen

Punkt 3.2 Entlastungen der Vorstände einzeln

Michele beantragt die einzelne Entlastung des Vorstands

Abstimmung:
8 dafür
4 dagegen
6 Enthaltungen

Abstimmung 14 dafür / 0 dagegen / 4 Enthaltungen, wurde Rolf entlastet
Abstimmung 14 dafür / 0 dagegen / 4 Enthaltungen, wurde Ansgar entlastet
Abstimmung 13 dafür / 2 dagegen / 3 Enthaltungen, wurde Christian entlastet

Punkt 4 Wahlen

  • Erläuterung der Wahl durch Handzeichen / Wahlordnung ist die vom Letzen mal
  • Bestimmen per Handzeichen: Wahlhelfer, Wahlleiter
  • Vortrag der Kandidaten
  • Geheime Wahl

Bestimmung des Wahlleiters: Michele Marsching (einstimmig)
Bestimmung der Wahlhelfer: Jorgos Tsichlakis, Andreas Klein

Wahl zum ersten Vorsitzenden

Mögliche Kandidaten: Rolf Bernards, Michael Welbers

Michele bettelt um Wahlzettel, Ansgar erbarmt sich

Rolf Bernards stellt sich vor. Schlägt eine neue GO vor, mit regelmäßigen Sitzungen per Mumble oder persönlich Vor-Ort

Michael Welbers stellt sich vor, 34 Jahre alt, Beamter, Leitstellendisponent, für Ihn ist es wichtig die Kommunikationsstrukturen der Piraten im Kreis auszubauen. Leitstrukturen sollen erstellt werden. Er ist bei Stammtischen erschienen und hat bei Infoständen mitgewirkt.

Fragen von Jorgos an beide: Falls einer nicht gewählt wird, steht er trotzdem den anderen Vorstandsposten zur Verfügung? Beiden antworten mit ja.

Wahlvorgang und Stimmenabgabe
10 Stimmen für Michael
8 für Rolf
Michael nimmt die Wahl an

Wahl zum zweiten Vorsitzenden

Kandidaten: Ansgar Thüs, Rolf Bernards
Kandidaten stellen sich nicht vor
Ausgabe der Wahlzettel

8 Stimmen für Rolf
10 Stimmen für Ansgar

Wahl Beisitzer

Kandidaten: Christian Vervoorts, Karin Lenz, Michael Peters, Tim Reuter, Rolf Bernards
Kandidaten stellen sich vor

Stimmen für Rolf: 10
Stimmen für Karin: 6
Stimmen für Michael Peters: 4
Stimmen für Christian: 3
Stimmen für Tim: 13

Gewählt wurde Tim Reuter mit 13 Stimmen und Rolf Bernards mit 10 Stimmen

Wahl zum Schatzmeister

Kandidaten: Michael Peters, Roman Karuschka
Kandidaten stellen sich vor

Stimmen für Michael Peters: 7
Stimmen für Roman Karuschka: 9

Gewählt wurde Roman Karuschka

Wahl durch Handzeichen:

Wahl zum Kassenprüfer

Einstimmig: Lothar Behet und Michael Peters
Keine Enthaltung, kein Einspruch
Beide wurden gewählt.

Wahl zum Ombudsmann (Frau)

Kandidaten: Angela Schranz
Gewählt wurde Angela Schranz, einstimmig, keine Enthaltung, kein Einspruch

Wahlleiter und Wahlhelfer erklären damit die Personenwahl als beendet. Die Wahl ist nicht angefochten worden.

Michele übernimmt wieder die Versammlungsleitung!

Punkt 6 - sonstige Anträge

Antrag 1 – Bürgerpreis

Antragssteller: Norbert Prümen
Diskussion über einen / eine Art Bürgerpreis

Abstimmung: 2 dafür / 9 dagegen / 3 enthaltungen

Antrag wurde einstimmig Abgelehnt

Antrag 2 – KMV Termin 2013.1

Antragssteller: Norbert Prümen
Einstimmig Abgelehnt

Antrag 3 - Termine auf der Webseite zu Vorstandssitzungen

Einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen

Antrag 4 – GO auf der Webseite

Antragssteller: Norbert Prümen

Michele schlägt vor das der Vorstand eine GO schreibt.
Abstimmung: einstimmig bei einer Enthaltung angenommen

Zusatz von Michele:
Der Vorstand wird beauftrag eine GO zu erstellen und diese auf der Homepage zu veröffentlichen
Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag 5 – Rechenschaftsbericht auf der Webseite

Antragssteller: Norbert Prümen
Der Vorstand soll den Rechenschaftsbericht auf der Webseite veröffentlichen
Abstimmung: mit einer Enthaltung Abgelehnt

Antrag 6 – Kommunales Leitbild

Antragssteller: Norbert Prümen
Michael Welbers schlägt vor diesen Antrag abzulehnen und einen weiteren in einer anderen Form auf der nächsten KMV bzw. vor dem Bundestagswahlkampf vorzustellen.
Aussprache über kommunales Wahlprogramm.

Abstimmung: bei zwei Enthaltungen einstimmig abgelehnt

Antrag 7 – Domainnamen

Antragsteller: Norbert Prümen

Rolf Bernards hat bereits auf eigene Kosten die Domains registriert.
Diskussion über IT bzgl. Bundes-IT Subdomains piratenpartei.de

Viel „Bla bla“ über IT

Bei einer Enthaltung einstimmig Abgelehnt.

Punkt 7 Positionspapiere

7.1 Freier Eintritt für Feuerwehrangehörige in Sportstätten

Antragssteller: Michael Welbers
Zurückgezogen, wird überarbeitet

7.2. Energiewende

Antragssteller: Michael Welbers
Redaktionelle Änderung
Die Piratenpartei im Kreis Kleve setzt sich dafür ein die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, Verbrennungsmotoren von Biogasanlagen vom eigentlichen Bioreaktor abzusetzen und an orten zu betreiben wo die Abwärme effektiv genutzt werden kann.

Einstimmig angenommen inkl. Redaktionelle Änderung

7.3. Flächennutzung

Antragssteller: Michael Welbers
Redaktionelle Änderung:
Die Piraten im Kreis Kleve stehen für ein Überdenken der Flächennutzung bei der Erschließen eines Wohn- oder Industriegebietes sollen möglichst bereits bestehende und versiegelte Flächen genutzt werden.

Einstimmig angenommen

7.4. ÖPNV, Reginal Express 10

Antragsteller: Michael Welbers
Einstimmig angenommen (ein Raucher)

7.5 Flughafen Niederrhein

Antragssteller: Michael Welbers
2 dafür 5 dagegen 5 enthaltungen

8. Strukturelles

8.1 EDV + IT Arbeitskreis

Antragsteller: Michael Welbers
Aktive Beteiligung von: Ansgar Thüs, Michael Welbers, Tim Reuter, Christian Vervoorts
Bei einer Enthaltung Angenommen

8.2. Dezentrale Aufbewahrung von Wahlkampfmaterial und Infoständen

Antragsteller: Michael Welbers
Antragsteller zieht Antrag zurück

Anmerkung von Rolf Bernards: Derjenige der die Infostände vom Landesverband übernommen hat übernimmt die Haftung.

8.3. Wanderstammtische

Antragssteller: Michael Welbers
Antragsteller zieht Antrag zurück

9. Sonstiges

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protokolle/kmv/2012.1.txt · Zuletzt geändert: 2012/12/20 17:30 von superpirat