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protokolle:kmv:2014.2

Veranstaltungsprotokoll vom 08.02.2014

  • ( ) Piratentreffen
  • ( ) Vorstandssitzung
  • (X) Kreismitgliederversammlung 2014.2
  • ( ) Kandidatenwahl zur
  • ( ) Arbeitskreis

Ort und Zeit

  • Ort: Weeze, K2
  • Beginn: 16:00 Uhr
  • Ende: 17:45 Uhr

Anwesende

Vorstand

  • (x) Tim Reuter
  • (x) Markus Peukes
  • ( ) Roman Karuschka
  • (x) Rolf Bernards
  • (x) Angela Schranz

1. Piraten

Es sind insgesamt 9 akkreditierte Piraten anwesend

Gäste

keine Gäste

Veranstaltungsleitung

  • Veranstaltungsleiter: Tim Reuter
  • Protokollführer: Michael Peters
  • Wahlleiter: -
  • Wahlhelfer: -

2. Tagesordnung

Um 16:00 Uhr eröffnet Tim Reuter die Kreismitgliederversammlung.

3.1 Wahl eines Versammlungsleiters

Als Versammlungsleiter wird Michael Peters vorgeschlagen und von der Versammlung angenommen.

dafür 8
dagegen -
Enthaltung 1

3.2 Wahl eines Protokollführers

Als Protokollanten Michael Peters vorgeschlagen.

für Michael 9
dagegen -
Enthaltung -

Damit ist Michael Peters Protokollant

4 Abstimmung über die Tagesordnung

1) Akkreditierung 2) Begrüßung 3) Versammlungsleiter und Protokollführer 4) Abstimmung über Tagesordnung 5) Abstimmung über Wahlprogramme der Kommunen Geldern und Kleve 6) Abstimmung über Mitgliederanträge 7) Sonstiges 8) Ende der KMV

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

5 Abstimmung über Wahlprogramme der Kommunen Geldern und Kleve

5.1 Wahlprogramme der Kommunen Geldern

__Modul 1__

dafür 7
dagegen -
Enthaltung 2

Modul 1 wurde angenommen

__Modul 2__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 2 angenommen

__Modul 3__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 3 angenommen

__Modul 4__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 4 angenommen

__Modul 5__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 5 angenommen

__Modul 6__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 6 angenommen

__Modul 7__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 7 angenommen

3.2 Module für den Kreis Kleve

__Modul 1__

dafür 7
dagegen -
Enthaltung 2

Modul 1 wurde angenommen

__Modul 2__

Red. Änderung: Letzter Satz: Nur wenn es genügend für jeden bezahlbare Betreuungsplätze gibt, können sich die Eltern wirklich mit der Frage beschäftigen, ob sie diese Möglichkeit in Anspruch nehmen wollen.

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 2 wurde einstimmig angenommen

__Modul 3__

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 3 angenommen

__Modul 4__

GO- Antrag: Schließung der Rednerliste: angenommen Begrenzung der Redezeit auf 1 Min.: angenommen

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Modul 4 angenommen

6 Abstimmung über Mitgliederanträge

6.1 Mitgliedsantrag

Antrag:

„Der Kreisverband Kleve der Piratenpartei Deutschland betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei.“

Begründung: Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren. Die Frage „Wofür stehen die Piraten“ verstanden wir bewusst oder unbewusst falsch. Wir schrieben wie die Wilden unser Programm und rieben uns mit tausend kleinen Aktionen auf. Dabei war die Frage immer nur danach wo WIR, in der Sprache die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen! Wer sich nicht erklärt wird nicht gewählt, so einfach ist das. Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen faseln. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: „Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei, …“

Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert: Auszug aus der Bundessatzung: „§ 1 – Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet (1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.“ https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung

Auszug aus der Präambel des Parteiprogramms: „Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.“ https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel

Erregte Diskussionen über den Begriff: Sozialliberal

dafür 7
dagegen 2
Enthaltung -

Antrag 6.1 angenommen

6.2 Mitgliedsantrag

Antrag:

Der Punkt: „Wir Piraten im Kreis Kleve setzten uns dafür ein, dass das Altkenzeichen GELwieder eingeführt wird. Die Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden, welchesKennzeichen sie bevorzugen.“

soll aus dem Kreiswahlprogramm entfernt werden.

Begründung: Es handelt sich hierbei um eine kommunale Angelegenheit. Im gelderner Wahlprogramm ist dieser Punkt aufgeführt.

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Antrag 6.2 angenommen

6.3 Mitgliedsantrag

Antrag: Der Punkt: Sicherstellung der Erreichbarkeit des ärtzlichen Notdienstes und der Notfallapotheken mit öffentlichen Verkehrsmitteln. soll dem Kreiswahlprogramm hinzugefügt werden.

Begründung: Es handelt sich hierbei um eine kreisweite Angelegenheit. Im gelderner Wahlprogramm wurde dieser Punkt entfernt.

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Antrag 6.3 angenommen

6.4 Mitgliedsantrag

Antrag:

Im Bezug auf die Kommunalwahl soll die einmalige Verwendung der Erstwählerdaten gestattet sein, um diese auf die Weitergabe der Daten und Wiederspruchsmöglichkeiten hinzuweisen. Die Daten dürfen nur für diesen Zweck genutzt werden und sind unverzüglich nach Verwendung zu vernichten.

Begründung: Als Partei haben wir im Kommunalwahlkampf die Möglichkeit, Adressdaten von Erstwählern zu erhalten. Bisher haben wir dies, aufgrund unserer Selbstverpflichtung zum Datenschutz, nicht wahrgenommen. Wir möchten die Erstwähler auf den Umgang mit Ihren Daten und der Wiederspruchsmöglichkeit hinweisen.

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Antrag 6.4 angenommen

7 Sonstiges

Antrag Kreiswahlprogramm

Abstimmung über die Annahme des Kreiswahlprogrammes http://flux.piratenpartei-kleve.de/kwahl14/wp_kreis

dafür 9
dagegen -
Enthaltung -

Antrag angenommen

Mitteilung des Presseteams

Angela Schranz: dass nicht mehr genügend Leute im Presseteam mit arbeiten um konstruktive Ergebnisse zu erzielen. Sie bittet, dass sich weitere Leute für die Arbeit im Pressteam beim Vorstand melden mögen

Mitteilung Wahlplakte

Tim Reuter: über eine Diskussion auf der Mailingliste über das Budget für Wahlplakate

Ende der KMV 14.2

protokolle/kmv/2014.2.txt · Zuletzt geändert: 2014/02/09 21:31 von markus