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protokolle:kmv:2015.1

Veranstaltungsprotokoll vom 28.02.2015

  • ( ) Piratentreffen
  • ( ) Vorstandssitzung
  • (X) Kreismitgliederversammlung 2015.1
  • ( ) Kandidatenwahl zur
  • ( ) Arbeitskreis

Ort und Zeit

  • Ort: Weeze, K2
  • Beginn: 13:00 Uhr
  • Ende: 14:19 Uhr

Anwesende

Vorstand

  • (x) Tim Reuter
  • (x) Markus Peukes
  • (x) Verena Hallmann
  • (entschuldigt) Michael Peters
  • (unentschuldigt) Roman Karuschka

Anwesende und akkreditierte Piraten

Es sind insgesamt 5 akkreditierte Piraten anwesend. Um 14:02 Uhr erscheint Roman Karuschka zum Ende der Mitglieder-Versammlung, er wird nicht akkrediert.

Gäste und Presse

2 Piraten

TO 1 -Akkreditierung-

TO 2 -Begrüßung-

  • Eröffnung und Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden Tim Reuter am 28.02.2015 um 13:02 Uhr
  • Feststellung der fristgerechten Ladung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung

TO 3 -Wahl der Versammlungsämter und Tagesordnung-

3.1 Wahl der Versammlungsleitung

Rolf Bernards schlägt Tim Reuter vor Die Versammlung ernennt Tim Reuter einstimmig zum Versammlungsleiter

3.2 Wahl der Protokollführung

  • Verena Hallmann wird vorgeschlagen

Die Versammlung ernennt einstimmig Verena zur Protokollführung

3.3 Wahl der Wahlleitung

  • Thomas Weinbrenner schlägt sich selbst vor

Die Versammlung ernennt Thomas Weinbrenner einstimmig zum Wahlleiterleiter

3.4 Abstimmung über die Tagesordnung

Die Versammlung beschließt einstimmig die TO

TO 4 -Abstimmung über die Wahlordnung-

Geheime Wahl mit einfacher Mehrheit - einstimmig angenommen

TO 5 -Arbeitsbericht des alten Vorstandmitlgieds-

Roman Karuschka (Beisitzer) nicht anwesend

TO 6 -Entlastung des alten Vorstandes-

Die Versammlung stimmt einstimmig dafür Roman Karuschka nicht zu entlasten. ===

TO 7 -Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Beisitzers-

Rolf Bernards stellt sich als einziger Kandidat zur Wahl. Er bestätigt, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt

TO 8 -Wahl des neuen Beisitzers-

Übergabe an Wahlleitung
  • Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren -Zustimmungswahl-
  • Der Wahlgang wird eröffnet
Wahlgang 1
Rolf Bernards 5
Rolf Bernards wird zum Beisitzer gewählt. Der Kandidat nimmt die Wahl an!

TO 9 -Bestätigung der Aufstellungsversammlung Geldern zur Wahl eines Bürgermeisterkandidaten (Jörg Grahl)-

Die Aufstellungsversammlung wird einstimmig bestätigt.

TO 10 -Positionspapiere-

Bürgerdatennetze im Kreis Kleve (Antragsteller: Markus Peukes) Die Piraten im Kreis Kleve setzen sich für die Förderung von Bürgerdatennetzen ein.

Erklärung Bürgerdatennetze (Free Wireless Community Networks) sind hauptsächlich auf W-LAN basierende vermaschte Datennetze, die Dörfer und Städte abdecken. Sie können für freien Internetzugang und die Vernetzung der Teilnehmer untereinander genutzt werden.

Bürgerdatennetze ermöglichen eine Demokratisierung der Kommunikationsinfrastruktur, unabhängig von den Interessen kommerzieller Anbieter. Der dezentrale Aufbau von Bürgerdatennetzen schafft zudem Ausfallsicherheit. Außerdem wirken Bürgerdatennetze der digitalen Spaltung entgegen, von der besonders sozial schwache Bürger sowie Regionen mit schwacher Infrastruktur betroffen sind oder in Zukunft betroffen sein werden.

Für die Förderung sind folgende Punkte notwendig:

Der Kreis Kleve, die Gemeinden/ Städte stellt Flächen für die Aufstellung von Access Points bereit und fördert Projekte wie Freifunk durch Bereitstellung von finanziellen Mitteln.

Gewerbetreibende und Privatpersonen, stellen Flächen für die Aufstellung von Access Points bereit.

Positionspapier wird einstimmig angenommen

TO 11 -Sonstiges-

11.1 -Diskussionsrunde über die Gründung eines Bezirkverbandes-

Disskussion wird auf einen Termin nach dem LPT 15.1 verschoben

11.2 -Mitteilung zu Wahlplakaten-

Rolf Bernards teilt mit, dass die Landesdatenschutzbeauftragte unsicher über die weitere Nutzung von Wahlplakaten ist, da nicht bekannt sei, ob die fotografierten Personen einer dauerhaften Nutzung zugestimmt hätten, oder dies nur für den jeweiligen Wahlkampf erklärt hätten.

11.3 -Mitteilung zu Datenschutzbeauftragen auf Kreisebene-

Es wird mitgeteilt, dass der Landesvorstand Datenschutzbeauftrage auf Kreisebene noch nicht für nötig erachtet, da das Thema sich noch in Klärung befindet.

TO 12 -Fototermin-

Es wird, aufgrund der wenigen Anwesenden, der Termin verschoben.

TO 13 -Ende der Versammlung-

Der Versammlungsleiter beendet die Veranstaltung um 14:19 Uhr und verabschiedet die Anwesenden.

protokolle/kmv/2015.1.txt · Zuletzt geändert: 2015/03/04 13:51 von verena