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protokolle:kmv:2016.1

Veranstaltungsprotokoll vom 05.06.2016

  • ( ) Piratentreffen
  • ( ) Vorstandssitzung
  • (X) Kreismitgliederversammlung 2016.1
  • ( ) Kandidatenwahl zur
  • ( ) Arbeitskreis

Ort und Zeit

  • Ort: Weeze, K2
  • Beginn: 15:02 Uhr
  • Ende: 16:40 Uhr

Anwesende

Vorstand

  • (x) Verena Hallmann
  • (x) Tim Reuter
  • (x) Rolf Bernards (Verspätung 15:42 Uhr)
  • (x) Jan Hallmann

Anwesende und akkreditierte Piraten

Es sind insgesamt 5 akkreditierte Piraten anwesend.

Ein weiterer akkreditierter Pirat erscheint um 15:25 Uhr

Ein weiterer akkreditierter Pirat erscheint um 15:42 Uhr

Gäste und Presse

keine

TO 2 -Begrüßung-

  • Eröffnung und Begrüßung durch die 1. Vorsitzende Verena Hallmann am 05.06.2016 um 15:02 Uhr
  • Feststellung der fristgerechten Ladung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung

TO 3 -Wahl der Versammlungsämter und Tagesordnung-

3.1 Wahl der Versammlungsleitung

Tim Reuter schlägt sich selbst vor Die Versammlung ernennt Tim Reuter einstimmig zum Versammlungsleiter

3.2 Wahl der Protokollführung

  • Verena Hallmann wird vorgeschlagen

Die Versammlung ernennt einstimmig Verena Hallmann zur Protokollführung

3.3 Abstimmung über die Tagesordnung

Die Versammlung beschließt einstimmig die Änderung der To (TO 8 als TO 4)

TO 4 -Satzungsänderungsantrag-

4.1 Beschlussfähigkeit Kreismitgliederversammlungen

Antrag von Tim Reuter

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den §3 Absatz 4 wie folgt zu ändern:

4. Eine ordnungsgemäß einberufene Hauptversammlung ist ab einer Anzahl von drei anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Die Beschlussfähigkeit ist nicht mehr gegeben, wenn die Hälfte der bei Beginn der Hauptversammlung festgestellten Anzahl der Stimmberechtigten unterschritten wird. In diesem Fall ist die Hauptversammlung vom Versammlungsleiter zu schließen.

Begründung:

Heute waren zur Kreismitgliederversammlung gerade drei Piraten anwesend. Um politische Themen abzustimmen, wie z. B. dringende Positionspapiere muss eine Kreismitgliederversammlung beschlussfähig sein. Dies ist derzeit nicht gegeben.

Einstimmig angenommen

4.2 Aufstellungsversammlungen

Antrag von Tim Reuter

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen unter §3 folgenden Absatz 4 wie folgt hinzu zufügen.

(9) Für die Versammlungen zur Aufstellung von Direktkandidaten für Kommunal-, Landtags, Bundestags- und Europawahlen gelten die Einladungsfristen für die Hauptversammlung nach §3 Abs. 2.

Einstimmig angenommen

TO 5 -Informationen aus der Ratsfraktion Linke/Piraten Geldern-

Bericht über Arbeit der Ratsfraktion Linke/Piraten Geldern von Markus

Durch Änderungen in der Kreistagsfraktion gabs Differenzen in der Stadtratsfraktion, da der Fraktionsvorsitzende (die Linke) versucht hat über die Ratsfraktion in die Kreistagsfraktion aufgenommen zu werden. Die Mitgliederversammlung der Linken beschloss, dass Norbert Hayduk nicht als Vertreter der Linken den Platz von Müserref Raubach einnimmt und als fraktionsloses Kreistagsmitglied ohne Rückhalt der eigenen Partei übernimmt.

Anträge der Fraktion

Freifunkantrag Flüchtlingsunterkünfte - angenommen Freifunkantrag Stadt - angenommen Fahrradfreundliche Stadt - angenommen Fußweg An der Barriere soll geteert werden - läuft noch Budget für Haushalt Fahrradfreundliche Stadt - Konzept weiter voran zu treiben - läuft noch

Anfragen:

Schulhöfe - wann geschlossen und welche Schule betroffen ist - läuft noch

Weiterer Bericht über Stimmung in Fraktion und Möglichkeit das Fraktion eventuell aufgelöst werden könnte, vielleicht

TO 6 -Information aus der Kreistagsfraktion Linke/Piraten-

Bericht über Arbeit der Kreistagsfraktion Linke/Piraten von Rainer und Tim

Ein Fraktionsmitglied verließ durch Umzug die Fraktion. Die Fraktion beschloss einstimmig, dass der Nachrücker der Linken nicht in die Fraktion aufgenommen wurde. Nach mehreren Differenzen und der Kreismitgliederversammlung der Linken ist wieder Ruhe in die Fraktion eingekehrt. Die Fraktion besteht derzeit aus zwei Mandatsträgern und 5 Sachkündigen Bürgern (2 Sachkundige Bürger von den Linken)

Die Fraktion hatte letzte Woche Samstag Klausurtagung hatten und mehrere Anträge erarbeitet wurden.

Anträge:

Sozialpass - wurde zurück gezogen um nochmal zu überarbeiten Breitbandkoordinator - abgelehnt (Kreis Kleve führt dennoch einen Breitbandkoordinator ein, da ca. vier Wochen später nun der Bedarf sei) Audioaufzeichnung - abgelehnt Freifunk - angenommen Defibrillatoren - angenommen Flüchtlingsapp - abgelehnt vegetarisches Essen - abgelehnt gemeinsamer Antrag mit anderen Fraktionen: Kommunales Integrationszentrum

Anfragen:

Sicherheit der Website des Couragefestivals Unterstützung Tierheime, Auffangstationen für Wildtiere Kreisjugendamt Gleiches Gehalt Männer und Frauen (Anfrage von M.Raubach)

Wirkung der Haushaltsrede medial waren wir vertreten

Rainer berichtet, dass die Stimmung in der Fraktion sehr gut ist und ein gemeinsames Arbeiten immer möglich ist und Freude macht

TO 7 -Positionspapiere-

es liegen keine aktuellen Anträge vor

TO 8 -Anträge-

8.1 Antrag/Empfehlung an die Kreistagsmitglieder

Antrag eines Mitglieds die Fraktion im Kreistag Kleve, die derzeit unter Die Linke/Piraten formiert, umzubennen bzw. Die Linke zu streichen.

Begründung:

Der Presse konnte entnommen werden, dass kein Kreistagsmitglied der Linken mehr in der Fraktion vertreten ist. Aus diesem Grund bitte ich die Fraktion umzubenennen.

Es gibt eine Diskussionsrunde deren Konsenz ist, die Fraktion im Kreistag Kleve umzubenennen. Die Mandatsträger fanden die Argumentation begründet.

Einstimmig angenommen.

Die Kreistagsmitglieder nehmen die Empfehlung mit in die nächste Fraktionsvorsitzung.

TO 9 -Gesprächsrunde mit den Mandatsträgern-

Michele berichtet von der positiven Resonanz der Reihe Fraktion vor Ort

Aufstellungsversammlung für Landtagswahl am 24./25.09.16 in Gelsenkirchen

Michele berichtet über Arbeit der Fraktion.

TO 10 -Sonstiges-

Termine Landesweit:

Programm-Landesparteitag 16.2 in Kerpen am 25./26.06.16 Landesparteitag 16.3 in Dortmund 19./20.11.16 Bundesparteitag 16.2 in Wolfenbüttel am 27./28.08.16 Aufstellungsversammlung in Gelsenkirchen 24./25.09.16 KommunalesVernetzungsTreffen in Essen am 02.07.16 KommunalesVernetzungsTreffen in Essen am 11.12.16

anstehende Termine im Kreis Kleve:

Vorstandswahlen nächste Mitgliederversammlung im 3./4.Quartal Wahl der Kassenprüfer nächste KMV

TO 11 -Ende der Versammlung-

Ende um 16:40 Uhr

protokolle/kmv/2016.1.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/22 20:28 von verena