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protokolle:vorstand:sitzung_05_08_2013

Veranstaltungsprotokoll vom 05.08.2013

  • ( ) Piratentreffen
  • (x) Vorstandssitzung
  • ( ) Kreismitgliederversammlung
  • ( ) Kandidatenwahl zur
  • ( ) Arbeitskreis xxx

Ort und Zeit

  • Datum: 05.08.2013
  • Ort: Kreisbüro Weeze
  • Beginn: 19:32
  • Ende: 22:56

Anwesende

Vorstand

  • (x) Tim Reuter
  • (x) Markus Peukes
  • (x) Roman Karuschka
  • (x) Rolf Bernards
  • (x) Angela Schranz

Piraten

  • Michele Marsching
  • Norbert Prümen
  • Ansgar Thüs ab 20:58Uhr

Gäste

keine

Abwesende

keine

Aufzeichnung

Aufgezeichnet wird mit einer Webcam. Der Link zum Video wird in den kommenden Tagen nachgetragen. Alle Anwesenden sind mit der Aufnahme einverstanden.

Veranstaltungsleitung

  • Veranstaltungsleiter: Tim Reuter
  • Protokollführer: Markus Peukes

Tagesordnungspunkte

1. Begrüßung

Der erste Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tim stellt fest, dass alle vom Vorstand des Kreisverbandes Kleve anwesend sind.

2.1 Versammlungsleiter

Tim übernimmt als erster Vorsitzender die Versammlungsleitung

2.2 Protokollführer

Tim fragt Markus ob er ein Protokoll führen möchte. Markus nimmt sich dieser Aufgabe an.

3. Besprechung/Bearbeitung des Einspruches gegen das Protokoll der letzten Kreismitgliederversammlung

Einsprüche wurden an vorstand@piratenpartei-kleve.de eingereicht. Es wird beschlossen dies öffentlich, ohne Nennung des Namens, zu besprechen.

a: gegen die Abstimmung zur Entlastung des scheidenden Vorstands. Wenn 10 Piraten akkreditiert waren und nur 9 Stimmen abgegeben wurden, wo ist die 10te Stimme vermerkt (Abwesend, Enthaltung)?

Da es sich hierbei um eine Abstimmung per Handzeichen handelt ist es legitim wenn nur neun Stimmen abgegeben werden. Die fehlende Stimme wird als Enthaltung gewertet.

b: gegen die Abstimmung zur Entlastung des scheidenden Vorstands. Wenn 10 Piraten akkreditiert waren, warum haben dann mindestens 3 der ehemaligen Vorstandsmitglieder widerrechtlich über Ihre Entlastung abgestimmt? [1]

Begründung des Vorstands: Der Vorstand bedankt sich für diesen Hinweis. Hierbei handelt es sich um einen Formfehler der Versammlungsleitung. Es stimmten bei der KMV am 26.7.13, 4 Mitglieder für und 5 gegen die Entlastung des alten Vorstands. Da aber laut §34 ehemalige Vorstandsmitglieder nicht abstimmen dürfen, muss das Ergebnis korrigiert werden.

Korrektur des Vorstands, aufgrund von Formfehler:

Abgegebene Stimmen aus dem alten Vorstand: 2 dagegen, 2 dafür = 4 Stimmen, die vom Ergebnis abgezogen werden.
Das nun korrigierte Ergebnis lautet: 2 Stimmen für, 3 gegen die Entlastung des alten Vorstands. Trotz dieser Korrektur bleibt das Endergebnis unverändert.
Der ehemalige Vorstand ist zu diesem Zeitpunkt nicht entlastet

5 Minuten Pause von 7:39 Uhr bis 7:44 Uhr

c: gegen die Fehlende Begründung. Wenn es triftige Gründe gegen eine Entlastung gibt, warum sind diese nicht im Protokoll zu finden? Muss ich eine gesetzeswidrige grundlose Nicht-Entlastung annehmen? Muss ich nun mit einer Klage vom aktuellen Vorstand rechnen (wäre der nötige nächste Schritt) oder muss ich auf Entlastung klagen?

Da es sich um eine Abstimmung der Mitglieder per Handzeichen handelt, bedarf diese Abstimmung keiner Begründung

Mit der Bitte um Weiterleitung an die Versammlungsleitung!

Ergebnis: Das Ergebnis der Abstimmung wurde durch die Korrektur nicht verändert. Der alte Vorstand wurde nicht entlastet. Einsprüche sind in Punkt a) und c) abzuweisen, b) ist begründet und wurde Aufgrund eines Formfehlers korrigiert. Dies wird dem Protokoll hinzugefügt und die Mitglieder werde hierüber zeitnah informiert.

4. Bestätigung der alten Vorstandsprotokolle

Die Protokolle des alten Vorstandes müssen noch bestätigt werden.

Tim liest folgendes Protokoll vor: Protokoll vom 15.05.2013 http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_15_05_2013

Das Ergebnis der Abstimmung über den Stempel ist nicht korrekt, es gab drei dagegen Stimmen und nur eine Enthaltung. Dies ist ein Fehler im Protokoll. Tim und Rolf bestätigen dies. Es wird das Ergebnis korrigiert.

Abstimmung:

Dafür Markus, Tim, Rolf, Roman
Dagegen -
Enthaltung Angela

Protokoll vom 15.05.2013 wurde angenommen

Tim liest folgendes Protokoll vor: Protokoll vom 05.06.2013 http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_05_06_2013

Dafür Rolf, Roman
Dagegen Angela
Enthaltung Tim, Markus

Das Protokoll vom 05.06.2013 wurde angenommen

Rolf beantragt, dass Nachholen eines Finanzbeschlusses. Es fehlt der Beschluss über die 4x Simkarten innerhalb des DSL Vertrags. Der Antrag wurde einstimmig angenommen und wird unter 13.11 abgestimmt.

Tim liest folgendes Protokoll vor: Protokoll vom 26.06.2013 http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_26_06_2013

Rolf merkt an, unter Punkt 8 der TO „ Nachtrag “, sich enthalten zu haben. Somit ist der Nachtrag nicht einstimmig angenommen, sondern mit 4 dafür und einer Enthaltung angenommen worden. Das Ergebnis wird im Protokoll korrigiert.

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

5. Verabschiedung einer neuen Geschäftsordnung

Entwurf einer Geschäftsordnung

§1 - Allgemeines

(1)Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze der BRD, der Satzung des Kreisverbandes Kleve in jeweils gültiger Fassung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Piratenpartei Deutschland vertrauensvoll zusammen.
(2)Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen.
(3)Der Vorstand organisiert seine Arbeit so, dass jeweils immer ein Vorstandsmitglied für die Erledigung der Aufgaben zuständig ist. Dies gilt insbesondere bei einem zeitweisen Ausfall eines Vorstandsmitglieds.
(4)Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Enthaltungen zählen nicht als Stimme).
(5)Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 von 5 der Vorstandsmitglieder, bei einer regulären Vorstandssitzung, anwesend sind.

§2 - Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstituten

(1)Der Schatzmeister vertritt den Kreisverband Kleve gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten.
(2)Der Schatzmeister informiert den Kreisvorstand auf den Vorstandssitzungen über den aktuellen Kontostand und Kontobewegungen seit der letzten Vorstandssitzung.
(3)Sollte der Schatzmeister nicht in der Lage sein, seine Tätigkeit auszuüben, übernimmt der erste oder zweite Vorsitzende kommissarisch diese Aufgaben.

§3 - Anträge

(1) Antragsberechtigt ist jeder Pirat.
(2) Anträge sind spätestens 2 Stunden vor Beginn der Sitzung, namentlich, als E-Mail an „ antrag [at] piratenpartei-kleve [dot] de “ zu schicken.
(3) Antragsteller, die anonym auftreten möchten, müssen dies bei Einreichung des Antrags anzeigen.
(4) Eingegangene Anträge sowie deren Status (begründete Ablehnung / Beschluss) werden im jeweiligen Protokoll dokumentiert.
(5) Bei Finanzanträgen ist die maximale Höhe der Kosten zu benennen.

§4 - Vorstandssitzung

§4.1 - Ort der Vorstandssitzung

(1) Vorstandssitzungen finden nach Bedarf per Mumble, durch persönliche Zusammenkunft oder Kombination daraus statt.
(2) Sofern nicht anders vermerkt, gilt das Kreisbüro in Weeze als Ort der Sitzung.
(3) Vorstandssitzungen sind generell öffentlich und können von Mitgliedern oder Interessierten besucht werden.

§4.2 - Einladung von Vorstandssitzungen

(1)Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von sieben Tagen per E-Mail eingeladen. Die Einladung muss explizit an die einzelnen Vorstandsmitgliedern und an die Mailingliste des Kreisverbandes Kleve gerichtet sein. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Einladungsrecht.
(2)Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen darf fristlos eingeladen werden, sofern ein dringender Bedarf vorliegt. Darüber sind alle Vorstandsmitglieder mit zumutbarem Aufwand unverzüglich zu unterrichten. Andernfalls gilt eine Einladungsfrist von zwei Tagen.

§4.3 - Häufigkeit von Vorstandssitzungen

(1)Die Vorstandssitzungen finden, wenn nicht anders in der letzten Vorstandssitzung beschlossen, einmal im Monat statt.

§4.4 - Tagesordnung

(1)Die endgültige Tagesordnung wird spätestens zu Beginn der Sitzung beschlossen. Tagesordnungspunkte (TOPs) können auf der vorläufigen Tagesordnung eingetragen werden.

§4.5 - Öffentlichkeit und deren Ausschluss

(1) Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten. Auf Beschluss einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Dieser Beschluss ist zu begründen.
(2) Über den nichtöffentlichen Sitzungsteil wird ein Protokoll geführt. Dieses ist in einem gesicherten Bereich zu archivieren.

§4.6 - Aufzeichnung von Vorstandsitzungen

(1)Der öffentliche Teil der Vorstandssitzung wird nach Möglichkeit in Bild und/oder Ton aufgezeichnet und innerhalb von maximal sechs Tagen auf der Internetpräsenz des Kreisverbandes eingebunden, wenigstens aber verlinkt. Die Aufzeichnungen werden nach 2 Jahren archiviert.

§4.7 - Protokollführung

(1)Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt.
(2)Dieses muss die folgenden Punkte enthalten:

  1. Beginn mit Uhrzeit
  2. Ort
  3. anwesende Vorstände
  4. anwesende Gäste/ Piraten
  5. entschuldigt und unenschuldigt abwesende Vorstände
  6. Versammlungsleitung
  7. Protokollführer
  8. Beschlussfähigkeit
  9. Finanzbericht
  10. Tätigkeitsbericht
  11. Tagesordnung
  12. die seit der letzten Sitzung getätigten Umlaufbeschlüsse
  13. Anträge
  14. Beschlüsse
  15. Abstimmungsergebnisse mit Nennung des jeweiligen Abstimmungsverhaltens der anwesenden Vorstandsmitglieder
  16. Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes
  17. bei Festlegung den Termin und Ort der nächsten Sitzung
  18. Ende mit Uhrzeit

(3)Ferner können Stellungnahmen protokolliert werden.
(4)Zu Beginn der Sitzung wird der Protokollführer durch die anwesenden Vorstandsmitglieder bestimmt.
(5)Das Protokoll ist bei der nächsten Sitzung vom Vorstand zu bestätigen.
(6)Das angefertigte Protokoll ist, in seiner vorläufigen Version, innerhalb von drei Tagen auf der Mailingliste des KV Kleve und auf der Internetpräsenz des Vorstandes zu veröffentlichen.

§5 – Umlaufbeschlüsse

(1) Der Vorstand hat das Recht, Eilanträge als Umlaufbeschlüsse zwischen den Vorstandssitzungen an umlaufbeschluss [at] piratenpartei-kleve [dot] de anzunehmen. Ein Antrag muss explizit als Eilantrag gekennzeichnet werden, um über Umlaufbeschluss abgestimmt werden zu können. Im Eilantrag ist zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist muss mit Datum und Uhrzeit benannt werden und hat eine Laufzeit von 48 Stunden. Eilanträge werden auf der Mailingliste des Kreisverbands veröffentlicht.
(2) Die Vorstandsmitglieder sind auf abzustimmende Umlaufbeschlüsse per E-Mail hinzuweisen.
(3) Umlaufbeschlüsse gelten mit einer Mehrheit von mindestens 4/5 „dafür“ Stimmen als angenommen.
(4) Erreicht der Beschluss in der gesetzten Frist nicht die Mindestanzahl abgegebener Stimmen, so wird er als allgemeiner Antrag behandelt.
(5) Die Eilanträge sind in der folgenden Vorstandssitzung entsprechend im Protokoll zu veröffentlichen.

§6 – Finanzbeschlüsse

(1) Über finanzielle Angelegenheiten bis 200,00 Euro kann der Vorstand zwischen den Sitzungen im Umlaufverfahren entscheiden. Diese Entscheidung muss auf der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung bestätigt werden.
(2) Bei finanziellen Angelegenheiten über 250,00 Euro kann der Schatzmeister ein Veto gegen Beschlüsse des Vorstandes einlegen. Bei einem Veto des Schatzmeisters muss der betroffene Beschluss des Vorstands, unter Berücksichtigung der Begründung, erneut bei einer ordentlichen Vorstandssitzung beraten werden.

§7 Aufgaben der Vorstandsmitglieder

§7.1 Aufgaben des Vorstandes im Allgemeinen

(1) Der Vorstand setzt sich gemäß gültiger Kreisverbandssatzung zusammen.
(2) Jedes Mitglied des Vorstands fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit (jährlich bis zum 31.01. des Folgejahres) einen Tätigkeitsbericht an. Dieser ist in Textform auf der Kreis Mailingliste zu veröffentlichen. Bei jeder ordentlichen Vorstandsitzung ist von jedem Vorstandsmitglied ein kurzer Tätigkeitsbericht in mündlicher oder schriftlicher Form vorzutragen und in das Protokoll einzufügen.

§7.2 Aufgaben der einzelen Vorstandsmitglieder
(1) Vorstandsvorsitzender – Der Vorstandsvorsitzende koordiniert die Arbeit des Kreisverbandes zusammen mit dem stv. Vorsitzenden. Der Vorstandsvorsitzende vertritt die Piraten des KV Kleve nach Außen.

(2) Stellvertretender Vorsitzender – Der stellvertretende Vorsitzende hat die primäre Aufgabe den Vorsitzenden in dessen Abwesenheit in all seinen Aufgaben zu vertreten und seine Arbeit zu unterstützen. Gleichzeitig betreut dieser die Pressearbeit.

(3) Schatzmeister – Der Schatzmeister ist verantwortlich für die Führung der finanziellen Mittel des Kreisverbandes.

(4) Beisitzer – Sie sind die Bindeglieder zwischen dem Vorstand und den Kreismitgliedern. Des weiteren übernehmen die Beisitzer, vom Vorstand, zugewiesene Aufgaben.

§8 Datenschutz und Mitgliedsdaten

§8.1 Datenschutz

(1) Sämtliche Vorstandsmitglieder wahren die Anforderungen gültiger Datenschutzbestimmungen der Piratenpartei Deutschland.
(2) Personenbezogene Daten sind dem Zugriff Unbeteiligter, z. B. durch Verschlüsselung, zu entziehen.
(3) Nicht mehr benötigte Daten sind umgehend zu löschen.
(4) Der Vorstand kann, per Beschluss, Mitgliedern der Piratenpartei Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren.
Der Zugriff ist an die Bestimmungen des Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei NRW gebunden und muss auf ausgewählte Daten beschränkt werden.

§8.2 Mitgliedsdaten
(1) Zugriff auf die Mitgliedsdaten haben der Vorstandsvorsitzende, sein Stellvertreter sowie der Schatzmeister.

§9 Inkrafttreten und sonstige Regelungen

§9.1 Inkrafttreten

(1) Diese Geschäftsordnung wird vom gewählten Vorstand auf seiner ersten Sitzung (in der Gründungsversammlung) in Kraft gesetzt.

§9.2 Gültigkeit

(1) Diese Geschäftsordnung ist gültig, bis eine überarbeitete Fassung vom Vorstand verabschiedet wird.

Datum Ort: 05.08.2013, Weeze

Besprechung des Entwurfes der GO:

zu §2: Diskussion evtl. Vertreter für den Kontozugriff, es wurde Punkt drei hinzugefügt.

zu §4: Roman merkt an, ob man die Örtlichkeit wirklich bei der vorherigen Vorstandssitzung festlegen sollte. Tim schlägt vor dies offener zu formulieren. Hiermit wäre der Vorstand flexibler.

zu §4.2: Rolf merkt an, man könnte doch über das Verwaltungsportal zur Vorstandssitzung einladen. Tim erklärt, dass dies aus Datenschutzgründen nicht möglich ist. Bei einer Vorstandssitzung handelt es sich nicht um eine Veranstaltung aller Mitglieder (z.B. Kreismitgliederversammlung). Es müsste außerdem jedes einzelne Mitglied hiermit einverstanden sein, um über das Verwaltungsportal, eingeladen werden zu können. Dies ist aber, zum aktuellen Zeitpunkt, technisch, nicht möglich.

zu §4.4: Rolf fragt, ob die Tagesordnung noch während der Sitzung geändert werden darf. Es wird Diskutiert ob dies sinnvoll ist. Dies wird beneint, da sonst kein geregelten Ablauf mehr garantiert werden kann. Wenn ein wichtiger Punkt zu besprechen ist kann dieser unter „Sonstiges“ eingebracht werden.

zu §4.7, Punkt (2): Markus macht eine Anmerkung auf eine Erweiterung mit Gästen.

zu §4.7, Punkt (3): Angela stellt zur Diskussion ob eine Stellungnahme muss oder kann. Es wird der Text umformuliert.

zu §5, Punkt (3): Rolf und Angela schlagen vor, dass für einen Beschluss nur 4 von 5 Stimmen benötigt werden. Es wird der Entwurf dementsprechend geändert.

zu §6, Punkt (2): Roman merkt an, dass ein Veto schon ab 250 Euro, anstatt 500€, möglich sein sollte. Dies wird geändert.

zu §7.2: Es wird über die Aufgaben des Vorstandes diskutiert. Man einigt sich dies bis zur nächsten Vorstandssitzung zu überarbeiten. Dieser Punkt wird vorerst nicht in die GO übernommen.

Um 20:58Uhr kommt Ansgar als Gast dazu.

zu §8, Punkt (2): wird nach Hinweis von Rolf nicht in die GO übernommen.

Abstimmung über die Annahme der Geschäftsordnung:

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Die Go wird einstimmig angenommen

6. Presseteam

Geschäftsordnung des Presseteams

§1 Presseteam

(1)Das Presseteam besteht aus mindestens zwei Personen, die vom Vorstand beauftragt werden.
(2)Die Pressesprecher sind Ansprechpartner für die Presse.
(3)Für die Veröffentlichung einer Pressemitteilung, ist die einfache Mehrheit des Presseteams und die des ersten oder zweiten Vorsitzenden erforderlich. Sollte keine Reaktion seitens der beiden Vorsitzenden innerhalb von 12 Stunden erfolgen, so wird diese vom Presseteam versendet.

§2 Pressemitteilungen

(1)Einbringen eigener Vorschläge vom Presseteam und im Auftrag des Vorstands.
(2)Überarbeiten von vorgeschlagenen Pressemitteilungen ohne Veränderung des Inhaltes von Mitgliedern des Kreisverbandes Kleve.

§3 Bearbeitung von Tickets für Presseanfragen

(1)Bearbeitung des Email-Eingangs an presse[at]piratenpartei-kleve[dot]de innerhalb von 24 Stunden nach Kommunikation innerhalb des Presseteams.
(2)Zeitnahe, selbständige Beantwortung, reiner Informationsanfragen nach Kommunikation innerhalb des Presseteams.
(3)Verteilung der Tickets an die zuständigen Personen (Pressesprecher, Kreisvorstände, AK Sprecher, etc.)
(4)In Abwesenheit eines Mitgliedes des Presseteams übernimmt ein Mitglied des Vorstandes die Vertretung.

§4 Themen- und Medienmonitoring (1)Monitoring der Berichterstattung über den Kreisverband in den Zeitungen und Zeitschriften, Onlineportalen, TV- und Hörfunksendern sowie der Blogger-Szene.
(2)Themen-Monitoring: Hier geht es darum, für uns relevante Themen schnell aufzuspüren, um diese rechtzeitig aufnehmen zu können. Beobachtet werden Tages- und Lokalezeitungen, Internetpublikationen, andere Parteien, ggf. Verbände und andere Organisationen.

Es wird über die GO für das Presseteam abgestimmt.

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -
Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

6.1 Benennung des Presseteams

Es haben sich drei Kandidaten gemeldet. Tim liest Robohooks Bewerbung vor. Es wird gefragt ob es gewünscht ist, dass sich die Kandidaten vorstellen. Dies wird als nicht nötig betrachtet.

Kandidaten Robohook

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Norbert Prümen

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Angela Schranz

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Beauftragt werden hiermit Robohook, Norbert und Angela

Den Beauftragten wird die Geschäftsordnung des Presseteams mitgeteilt. Die Beauftragung gilt bei Annahme der GO. Das Presseteams darf ab sofort arbeiten.

7. Kreisbüro

7.1 Michele Marsching hatte auf der letzten KMV angeboten den Mietvertrag des Kreisbüros auf seinen Namen umzuschreiben.

Dafür -
Dagegen Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Enthaltung -

Tim erläutert was dafür und dagegen spricht.

7.2 Name des Kreisbüros

Markus Peukes möchte gerne einen Kosenamen für unser Büro. Andere Kreis- und Landesverbände haben dies auch. Vorschlag von Markus Peukes: K2 oder KKK = Kreis Kleve Kreisbüro

Dafür Markus, Tim, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung Roman

Der Name „K2“ wird als offizieller Büroname angenommen

7.3 Nutzung des Kreisbüros, Öffnungszeiten

Jemand aus dem KV der Zeit hat? Michele plant montags und freitags im K2 zu sein.

Alles weitere soll bei der nächsten Vorstandssitzung angesprochen werden.

7.4 Veranstaltungen

Wer organisiert Veranstaltungen im Büro?

Der Vorstand, oder jemand der vom Vorstand beauftragt wird.

7.5 Reinigung des Büros

Die Nutzer des Büros sind verpflichtet die Reinigung des K2 zu übernehmen.

7.6 Getränke, Besorgung & Abwicklung

Welche Getränke Freiwillige Beteiligung der Mitglieder Wer führt Buch? Kauft Getränke?

Michele organisiert und spendet die Getränke

7.7 Tag der offenen Tür / Eröffnung

- Termin und Uhrzeit 7.9.13 von 9Uhr bis 15 Uhr - Rahmenprogramm (Angela fragt nach der Leinwand) - Roman fragt bei der Gemeinde Weeze nach einer Genehmigung für den Infostand direkt vor dem Büro an. - Getränke, Rolf fragt nach Preisen, und/oder Speisen Markus bietet an Waffeln zu spenden Norbert, fragt bei den Piraten in Viersen wegen der Etikettierung der kleinen Wasserflaschen nach. - Pressemitteilung erstellt das Presseteam - direkte Einladung von Personen, Pofalla, Hendricks, Direktkandidat der Grünen und der FDP, alle Bürgermeister aus dem Kreis, Landrat

7.8 Beschluss für folgende Materialien

- Versicherung (Glasbruchversicherung hat der Vermieter) Bestätigung der Glasbruchversicherung vom Vermieter kommt noch schriftlich bis zur nächsten Vorstandssitzung Maximal Budget von 250€ im Jahr für Gebäudeinhaltsversicherung wird freigegeben. Die Auswahl der geeigneten Versicherungspolice wird im Umlaufverfahren beschlossen.

Dafür Markus, Tim, Rolf, Roman, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Hiermit ist der Beschluss einstimmig angenommen

Tim regt an die Versicherungsunterlagen innerhalb von drei Tagen einzuholen.

- Lampen über den großem Tisch (nicht behandelt) - Stromverbrauch (Nebenkosten) Michele (wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben) - Bürostuhl (Notlösung vorhanden, Tim regt an mit Michele zu sprechen) - Aufnehmer (Rolf spendet Aufnehmer SET und Bodenreinigungschemikalien) - Eimer (ist im SET von Rolf dabei) - Papiertücher/ Saugtücher (Papierrolle/Tücher und Geschirrtücher spendet Angela) - Regal über der Spüle (Roman schaut bei Ebay nach Hängeschränken)

7.9 Wer besorgt was

siehe Punkt 7.8

8 Teilnahme an Korbacher Resolution gegen Fracking

http://www.resolution-korbach.org/pages/unterstuetzer-antrag.php

Dafür Markus, Tim, Rolf, Roman, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Einstimmig angenommen

9 Piratentreffen

9.1 Umbenennung von Piratentreffen in Piratenstammtisch

Dafür Markus, Tim
Dagegen -
Enthaltung Roman, Angela, Rolf

Angenommen

9.2 Reaktivierung von Piratenstammtischen

Kevelaer

Dafür Markus, Tim, Rolf, Roman, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Einstimmig angenommen

Weeze

Dafür Markus, Tim, Angela
Dagegen -
Enthaltung Rolf, Roman

Angenommen

9.3 Umsetzung von Bürgertreffen

vom Beschluss auf KMV 21.02.2013 TOP8 http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/kmv/2013.1

Wer organisiert? Wann und Wo? Weeze, Kevelaer, Straelen, Issum, Emmerich, Kalkar

Tim schlägt vor eine Liste zu erstellen, Termin über Vorstandsmailingliste Ansgar schlägt Straelen und Kerken vor.

Der Vorstand entscheidet das dieses Thema Wanderstammtische kurzfristig über die Mailingliste des Kreisverbandes kommuniziert wird

9.4 Protokolle von Piratentreffen erstellen und im Flux einstellen

Momentan werden nur Protokolle von Piratentreffen der Gelderner erstellt und in das Flux übertragen.

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung

10 Webseite des KV Kleve

10.1 Auflösung der AG Feldkabelbau Keine Aktivität dieser AG mehr, letztes aktive Mitglied ist „Tim Reuter“. Dieser kümmert sich um den Server und wartet die Systeme.

Dafür Markus, Tim, Roman, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Einstimmig angenommen, hiermit ist die AG Feldkabelbau aufgelöst

10.2 Wer kümmert sich um die Webseite

Kalender, Pflege und hinzufügen von interessanten Sachen

wird auf der Vorstandsmailingliste weiter besprochen

10.3 Zugang für Ortsseiten zum Einstellen von Artikeln evtl. Terminen

Bekommt jeder einen Zugang?

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung und Vorstandsmailingliste.

11 Visitenkarten

11.1 Einigung auf ein Layout

Wird auf der Vorstandsitzungsmailingliste besprochen

11.2 Besprechung der Angebote

  • Angebot 1 = Saxoprint = 500 Stück, 2-Seitig, 300g glänzend/matt, 4-farbig = 9,90€ inkl. Versand
  • Angebot 2 = meinedruckerei24.de = 500 Stück, 2-Seitig, 350g matt, 4-farbig = 15,48€ inkl. Versand
  • Angebot 3 = diedruckerei.de = 500 Stück, 2-Seitig, 300g matt, 4-farbig = 32,13€ inkl. Versand
  • Angebot 4 = print24.de = 500 Stück, 2-Seitig, 350g matt/glänzend, 4-farbig = 25,47€ inkl. Versand

Besprechung auf der Vorstandsmailingliste und Abstimmung per Umlaufbeschluss

11.3 Die Kosten für die Visitenkarten werden vom KV Kleve übernommen

Besprechung auf der Vorstandsmailingliste und Abstimmung per Umlaufbeschluss

12 Postfach

Da kein Vorstandsmitglied mehr aus Weeze kommt, aber wir das Postfach regelmäßig leeren müssen, und des öfteren wichtige Post dabei ist, wird folgendes Beantragt: 15€ einmalig für ein neues Postfach in Geldern. Das jetzige Postfach, könnte Michele benutzen. Andernfalls lassen wir das Postfach weiter laufen ohne Kosten. Es gibt auch die Möglichkeit der Kündigung und einen Nachsendeantrag für 15,60€ für 6 Monate.

Rolf findet, dass es in Weeze bleiben muss, da man nicht beim jedem Vorstandswechsel das Postfach ändern sollte.

Dafür Markus, Angela
Dagegen Rolf, Roman
Enthaltung Tim

Antrag ist hiermit abgelehnt

13 Sonstiges

13.1 Fahrtkostenerstattung für Vorstandsmitglieder, die zu Vorstandssitzungen fahren

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung

13.2 Fahrtkostenerstattung für Vorstandsmitglieder, die im Auftrag des Vorstandes zu Piratentreffen fahren

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung

13.3 APP für iPhone, Android, Windows Phone, Blackberry (Administriert über unsere Facebook Seite mit Tobit Chanys)

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung

13.4 Schlüssel Büro

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung

13.5 Dokumente, die im Büro sind digitalisieren

Vertagt auf nächste Vorstandssitzung

13.6 Bus für Wahlkampf

Wird über die Vorstandsmailingliste besprochen

13.7. Vorstandsgrillen

Wird über die Vorstandsmailingliste besprochen

13.8. KV Sommerfest (Grillen)

Wird über die Kreismailingliste angefragt, ob Interesse besteht

13.9 Cryptoparty im Kreisbüro

Wird über die Vorstandsmailingliste besprochen

13.10 Entwurf einer einheitlichen Email Signatur

Tim wird beauftragt eine einheitliche Signatur zu erstellen.

Dafür Markus,Tim, Angela, Rolf, Roman
Dagegen -
Enthaltung -

Antrag einstimmig angenommen

13.11 Finanzbeschluss Erweiterung des DSL Vertrags, explizit die 4x Simkarten

Simkarten Aktivierung kostet einmalig 9,90€ pro Karte

Dafür Markus,Tim, Angela, Rolf, Roman
Dagegen -
Enthaltung -

Antrag einstimmig angenommen

Der Sitzungsleiter schließt um 22.56 Uhr die Vorstandssitzung.

protokolle/vorstand/sitzung_05_08_2013.txt · Zuletzt geändert: 2013/08/07 09:54 von timm3y