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protokolle:vorstand:sitzung_18_12_2013

Veranstaltungsprotokoll vom 18.12.2013

  • ( ) Piratentreffen
  • (X) Vorstandssitzung
  • ( ) Kreismitgliederversammlung
  • ( ) Kandidatenwahl zur
  • ( ) Arbeitskreis xxx

Ort und Zeit

  • Datum: 18.12.2013
  • Ort: Mumble
  • Beginn: 18:17
  • Ende: 19:58

Anwesende

Vorstand

  • (x) Tim Reuter
  • (x) Markus Peukes
  • ( ) Roman Karuschka
  • (x) Rolf Bernards
  • (x) Angela Schranz

Piraten

  • Johan

Gäste

keine

Abwesende

keine

Aufzeichnung

Aufgezeichnet wird über das Mumble, mit der Aufnahmefunktion

Veranstaltungsleitung

  • Veranstaltungsleiter: Tim Reuter
  • Protokollführer: Tim Reuter

Tagesordnungspunkte

1. Begrüßung

Der erste Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tim stellt fest, dass Markus, Rolf und Angela Anwesend sind. Roman ist entschuldigt

2.1 Versammlungsleiter

Tim übernimmt als erster Vorsitzender die Versammlungsleitung

2.2 Protokollführer

Tim übernimmt das Protokoll

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

vom 26.09.2013 Link: http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_26_09_2013

Abstimmung:

Dafür Markus, Tim, Rolf, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Protokoll einstimmig angenommen

4. Finanzbericht

Roman nicht da, Rolf schaut auf das Konto. Aktueller Kontostand: 2832,26€

5. Tätigkeiten

Markus:

  • Besuch dieverser Stammtisch in Goch, Klevelaer, Weeze, Kleve und Geldern.
  • Besuch der Veranstaltung, Sicher Surfen im Internet im Oktober
  • Besuch der Schlung für Presse im Mumble
  • Besuch der Schulung Umgang mit der Presse in Weeze
  • Besuch von Ausschusssitzungen
  • Organisatorische Dinge, Wie Formulare für die KWahl14, Rechtliche dinge abklären, Gestaltung der Webseite sowie Facebook
  • Einladungen für Stammtische an interessierte Verschickt, und diverse Fragen beantwortet
  • Einladung an die Stadt Geldern für eine geplante Podiumsdiskussion (Die leider nie stattfand)
  • Klärung von Problemen mit der Volksbank an der Niers
  • Diverse Mails auf der Mailingliste KV Kleve
  • Besuch des Landesparteitages in Bottrop 19.10 - 20.10

Tim:

  • Besuch diverser Stammtische in Goch, Kevelaer, Weeze, Kleve und Geldern
  • Organisation und Durchführung der Veranstaltung, Sicher Surfen im Internet im Oktober
  • Studiobesuch WDR
  • Protokolle im Flux eingefügt und grammatisch korrigiert (nicht Inhaltlich!!)
  • Rechtschreibfehler im Flux korrigiert
  • Besuch der Schulung Umgang mit der Presse in Weeze
  • Besuch des Landesparteitages in Bottrop 18.10 - 20.10.2013
  • Besuch des Bundesparteitages in Bremen 29.11. - 01.12. 2013
  • Besuch der Stadtratssitzung am 17.12.2013 in Geldern
  • Besuch der Presseschulung vom PiKo in Neuss

Rolf:

  • Besuch diverser Stammtische in Geldern
  • Teilname der Veranstaltung, Sicher Surfen im Internet im Oktober im K2
  • Besuch der Schulung Umgang mit der Presse in Weeze
  • Besuch der Stadtratssitzung am 17.12.2013 in Geldern
  • Besuch des Landesparteitages in Bottrop 18.10 - 20.10.2013
  • Tickets bearbeitet
  • Mail´s Adressen bearbeiten „info@piratenpartei-kleve.de“
  • Einsammeln von freilaufenden Plakaten im Kreis

Angela:

  • Besuch diverser Stammtische
  • Pressemitteilungen für Piratenstammtische + Crytoparty
  • Motivationsschreiben für interessierte Kandidaten

6. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

11.11.13 Klage wegen der nicht gezahlten Anteile aus der staatlichen Teilfinanzierung 2012 beteiligen sollen. Begründung: Naehere Infos zu dem Sachverhalt gibt es hier: https://docs.google.com/document/d/1cSSSbOvhkz8IZEb4YzbXcO4ByrKIvb3e07LftchkrRE/edit?usp=sharing

… Dies widerspricht somit den zuvor getätigten Aussagen der Schatzmeisterin. Damit wird klar, dass die Kreisverbände etwa 40 Prozent geringere Einnahmen aus der Staatlichen Teilfinanzierung für das Jahr 2012 bekommen, als ihnen zusteht… …An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Satzung keinen zeitlichen Zahlungsspielraum - erst recht nicht 20 (sic!) Monate (Februar 2012 - September 2013) - vorsieht, was die Zahlungen der Beträge aus der Staatlichen Teilfinanzierung anbelangt. Somit sind die Anteile unverzüglich fällig und sind auszuzahlen….

Dafür Rolf, Roman, Markus, Tim
Dagegen Angela
Enthaltung -

Angenommen 4-1-0

7. Termine der nächsten KMV und AVs

Vorschlag: 7.1 KMV 12.01.2014 19Uhr, Akkreditierung 18:30Uhr Begründung: In der kurzen Zeit einen passenden Termin zu finden ist mehr als schwierig. Als einziger Termin, vor den AVs kommt nur der Sonntag in Frage. In den bisherigen Umfragen hat sich immer der Sonntag Abend als beste Zeit herraus gestellt.

7.2 AVs an folgenden Terminen 19.1.2014 Vorschlag: Geldern, Location Schwarzbrenner Akkreditierung 15:30Uhr Beginn 16Uhr 25 oder 26.1.2014 Vorschlag Kleve. Location gesucht 2.2.2014 Vorschlag Weeze Location, K2, 16Uhr? Vorschläge? 8.2.2014 AV Kreistags Wahl Location, K2, 16Uhr? Vorschläge?

Begründung: In der kurzen Zeit einen passenden Termin zu finden ist mehr als schwierig. Die Frist für die Abgabe der Kandidatenlisten wird immer knapper. Wir sollten die frühst möglichen Termine des Jahres nutzen. Auch mit dem Blick auf ein evtl. Pressefrühstück, siehe TO sonstiges.

Anmerkung von Tim: AV Termine sind Vorschläge, genaue Termine werden als Umlaufbeschluss festgesetzt. Rücksprache mit Kleve und Weeze muss schnellstmöglich erfolgen.

Dafür Rolf, Roman, Markus, Tim, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Einstimmig Angenommen

8. Schriftliche Einladungen zu den AVs und KMV per Brief, Vorlage siehe:

Antrag Angela, Markus und Tim: Alle Mitglieder im Kreis zur nächsten KMV 14.1. per Brief einladen, gleichzeitig auf die anstehenden AVs hinweisen. für ca. 90 Briefe wird ein Betrag von 90€ beantragt. Aufstockung auf 100€ von Angela und Rolf gewünscht. Vorgeschlagender Text, evtl. Schlussfassung bis 25.12., dann noch mal bestätigen über Vorstandsliste. https://pad.piratenpartei-nrw.de/p/Kvkleve/Vorbereitung_Kommunalwahl

Begründung: Wir müssen alle Mitglieder im Kreisverband, einladen. Dies sollten wir dieses mal per Brief machen. Es ergibt sich noch den Vorteil, dass man auf die AVs, unter TO 7.2 hinweisen kann. Man könnte auch die Formulare mit schicken. Dies würde ein evtl. höhrers Porto bedeuten. Eine Einladung per Post, sollte nicht zur Regel werden.

Dafür Rolf, Roman, Markus, Tim, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

Einstimmig angenommen

9. Kommunalwahl 2014

9.1 Zulassen der Formulare für die Bewerbung eines Direktkandidaten oder für die Reserveliste im KV. Links: Formular für Abwesenheit: http://peukes.com/abwesenheit.pdf Formular für Geldern, Wahlbescheinigung: http://peukes.com/Erklaerung_Geldern_2014.pdf Formular für Kleve, Wahlbesscheinigung: http://peukes.com/Erklaerung_Kleve_2014.pdf Formular für Weeze, Wahlbescheinigung: http://peukes.com/Erklaerung_Weeze_2014.pdf Formular für belibige Kommune, Wahlbescheinigung: http://peukes.com/Erklaerung_offen_2014.pdf Informationsblatt, für alle die eins der Formular ausgefüllt haben: http://peukes.com/Information.pdf

Begründung: Die Formulare für die Wahlbescheinigung, wurde von der Stadt Geldern durch Nachfrage an den Kreis Kleve, genehmigt. Durch die Formulare, brauchen wir keinem hinter der Wahlbeschinigung hinterherlaufen. Der Vorstand ( Tim und/oder Markus) können alle Wahlbescheinigungen auf einmal besorgen. Es sollte wie folgt angewendet werden: Der Direktkandidat füllt ein Formular aus, ein zweites Formular bekommt dieser mit dem Infoblatt mit. Sollte der Direktkandidat nicht an der AV teilnehmen wollen, kann er dies noch im Abwesenheitsformular eintragen und unterschreiben. Davon bekommt der Kandidat auch eine Kopie. Die Formular werden im Flux eingebunden und auf der Webseite verlinkt.

Diskussion über die Einzelheiten der Formulare. Frage von Rolf wie es ausschaut mit der Annahme der Wahl falls der Kandidat nicht vor Ort ist. Es soll eine Telefon/Mobilfunknummer eingetragen werden um den Kandidaten hierüber zu informieren und ihn zu fragen ob der die Wahl annimmt.

Dafür Rolf, Roman, Markus, Tim, Angela
Dagegen -
Enthaltung -

zB. Gestaltung der Webseite, das Desgin an das BTW13 Desgin anzupassen um ein einheitliches Bild abzugeben. Social Netzwerken, Youtube usw.. z.B. Kategorie Kwahl14 einfügen z.B. Unterseiten für die Kommunen die zur KWahl14 antreten.

Markus möchte eine Liste über die Anzahl der benötigten Direktkandidaten pro Kommune. Rolf schlägt vor in die Liste auch die Wahlbezirke inkl. Lage zu integrieren. Kreiswahlbezirke: http://www.kreis-kleve.de/C12570CB0037AC59/files/pm13-194-karte_kommunalwahl_2014-kreiswahlbezirke_kreis_kleve.pdf/$file/pm13-194-karte_kommunalwahl_2014-kreiswahlbezirke_kreis_kleve.pdf?OpenElement Geldern Wahlbezirke: http://www.geldern.de/c125722e004dda2a/files/bekanntmachung-ausg._2013-04_neu.pdf/$file/bekanntmachung-ausg._2013-04_neu.pdf?openelement AB SEITE 8!

10. Postfach

Antrag Markus, in Absprache: Antrag auf Verlegung des Postfaches nach Geldern, wir haben jetzt 5 Monate ausprobiert, dass alte Postfach in Weeze zu belassen. Dieser Versuch ist für mich gescheitert. Es wird nicht kommuniziert wann das Postfach gelehrt wurde und ob Post vorhanden war. Das Risiko wichtige Fristen zu verpassen finde ich, ist zu groß. Daher, beantrage ich, dass Postfach nach Geldern zu verlegen. Ob wir ein Nachsendeantrag stellen oder ob wir das Postfach in Weeze zusätzlich nutzen, soll der Vorstand entscheiden. Ein neues Postfach würde einmalig 15€ kosten, ein Nachsende-Antrag würde für 6 Monate 16,70€ kosten.

Angela und Tim unterstützen den Antrag. Rolf befürwortet den Nachsendeantrag für 6 Monate. Diskussion über Nachsendeauftrag und Auflösung des Postfaches. Eine Nachsendung ist nur möglich, wenn das Postfach in Weeze geschlossen wird.

Rolf beantragt die Verschiebung des Antrags bis auf die nächste Vorstandssitzung um bei der Postfiliale nachzufragen, ob es möglich ist einen Nachsendeauftrag inkl. der Beibehaltung des Postfach in Weeze zu ermöglichen. Es wird über die Vertagung des Antrags abgestimmt. Rolf möchte persönlich bei der Postfiliale nachfragen.

Dafür Rolf
Dagegen Angela, Markus, Tim
Enthaltung -

Die Kosten belaufen sich auf einmalig 15€ für das Postfach und 16,70€ für den Nachsendeauftrag. Das Postfach in Weeze wird hierdurch geschlossen.

Dafür Angela, Markus, Tim
Dagegen Rolf
Enthaltung -

11.1 Änderung des Presseteams

Begründung: Achtung Datenschutz!!! Ein Mitglied des Presseteams eine Frist bis zum 31.12 setzen, ob dieser weiter im Presseteam arbeiten möchte. Sollte er sich bis dahin nicht gemeldet haben ist dieser ab dem 1.1.2014 nicht mehr im Presseteam.

Dafür Rolf, Angela, Markus, Tim
Dagegen -
Enthaltung -

Der Vostand möge zwei Mitglieder des Presseteams beauftragen den Kurse der Familienbildungstätte in Geldern zum Thema gezielt in die Presse zu besuchen. Die Kurskosten von je 20,80€ übernimmt der KV. Weitere Infos: http://www.fbs-geldern-kevelaer.de/index.php?cat_id=18686&myELEMENT=227621&knr=O3241-012&title=Gezielt%20in%20die%20Presse

Begründung: Teile, dieses Kurses sind schon bekannt, aber es schadet nicht weitere interessante Tipps zu erfahren und diese auch direkt anzuwenden. Wir Piraten, können nur durch gute Pressemeldungen in der Öffentlichkeit auf uns aufmerksam machen.

Dafür -
Dagegen -
Enthaltung -

Markus zieht den Antrag zurück.

12. Sonstiges

Stammtische im Kreis Kleve Stammtisch Goch ist schlecht bis gar nicht besucht Stammtisch Kleve ist montags gar nicht besucht, donnerstags waren dort 2-3 Gäste Stammtisch Geldern ist gut besucht

Angela beantragt die Stammtische in Kleve, Goch und Geldern ab Januar einmal im Monat durchzuführen. Die Wanderstammtische bleiben davon unberührt. Begründung: Andere Stammtische werden schlecht bis gar nicht besucht. Markus befürwortet den Antrag, da ein Stammtisch kein AK Treffen ist. Es sollen AK Termine stattfinden.

Dafür Angela, Markus, Tim
Dagegen -
Enthaltung Rolf

Pressefrühstück Mitte Februar mit den Listenkandidaten, und Vorstellung des Wahlprogramms. Nach Abschluss der AVs.

Dafür Rolf, Angela, Markus, Tim
Dagegen -
Enthaltung -

Vorschlag nächste Vorstandssitzung 9.1.14 vor der geplanten KMV evtl. Neubesetzung Presseteam Angela beantragt: Punkt Presseteam auf der KMV im Januar anzusprechen und erst danach das Presseteam in der übernächsten Vorstandssitzung zu bestimmen

Angela zieht den Antrag zurück

Der Sitzungsleiter schließt um 19:58 Uhr die Vorstandssitzung.

protokolle/vorstand/sitzung_18_12_2013.txt · Zuletzt geändert: 2014/01/13 06:28 von markus