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protokolle:vorstand:sitzung_21_10_2014

Veranstaltungsprotokoll vom 21.10.2014

  • ( ) Piratentreffen
  • (X) Vorstandssitzung
  • ( ) Kreismitgliederversammlung
  • ( ) Kandidatenwahl zur
  • ( ) Arbeitskreis xxx

Ort und Zeit

  • Datum: 21.10.2014
  • Ort: K2 Weeze
  • Beginn: 19:17 Uhr
  • Ende: 21:56 Uhr

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Eröffnung und Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden um 19:17 Uhr

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

  • Michael Peters schlägt sich vor

Die Versammlung stimmt einstimmig dafür!

TOP 3: Wahl der Protokollführung

  • Tim Reuter wird vorgeschlagen

Die Versammlung stimmt einstimmig dafür!

TOP 4: Anwesend

Vorstände

  • (X) Verena Hallmann
  • (X) Michael Peters
  • (X) Tim Reuter
  • (X) Markus Peukes
  • (X) Roman Karuschka

Abwesende Vorstände (entschuldigt/ unentschuldigt)

  • keine

anwesende Piraten

  • keine

Gäste

  • keine

Top 5: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit des Vorstandes

Der Versammlungsleiter stellt die fristgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest

TOP 6: Finanzbericht (Schatzmeister)

  • Aktueller Kontostand: 287,79 €

TOP 7: Tätigkeitsbericht des Vorstands

mündlicher Bericht der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Bürgermeisterwahl Geldern
  • Vorbereitungen Sommerfest
  • Vollmachten bei Voba in Geldern
  • Parteibüro Dekoration
  • Treffen mit Untermieter

TOP 8: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung wurde einstimmig angenommen

8.1 Antrag auf NICHT ÖFFENTLICHEN Teil der Vorstandssitzung

  • Antragssteller: Markus Peukes und Michael Peters

Folgende Themen sollten im nicht öffentlichen Teil besprochen werden, da diese Themen personenbezogene Daten beinhalten.

  • TOP 10.4
  • TOP 10.13
  • TOP 11.2
  • TOP 13.1

Die Tagesordnung (TO) wird einstimmig angenommen!

TOP 9: Seit letzter Sitzung getätigte Umlaufbeschlüsse

Umlauf 1

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Kreisverband Kleve, sich an der gemeinsamen Kandidatensuche der Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke in Geldern beteiligt.

Begründung: Bisher gab es keinerlei Bekundungen seitens der gelderner Mitglieder einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Die Bürgermeistersuche seitens der oben genannten Parteien findet Parteiübergreifend statt. Eine Kandidatur unserer Mitglieder auf der Aufstellungsversammlung bleibt hiervon natürlich unberührt.

Der Umlaufbeschluss lief vom 21.09.2014 um 19:45 Uhr bis zum 23.09.2014 um 19:45 Uhr und wurde einstimmig angenommen.

TOP 10: Anträge

10.1 Freifunk Flyer (Antragsteller: Markus Peukes)

Der Vorstand möge beschließen Freifunk Flyer zur Verteilung im Raum Kreis Kleve zu bestellen.

Begründung: Mit den Freifunk Flyern kann man besser Werbung bei den Geschäften oder Privatpersonen machen. Ebenso ist auf den Flyer einfach und verständlich erklärt, wie das Prinzip Freifunk funktioniert. Wichtige Informationen z.B. Haftung können dort erklärt werden.

Verena Hallmann übernimmt den Antrag von Markus Peukes.

Beide formulieren diesen wie folgt um:

Der Vorstand möge beschließen 200 Flyer beim Freifunk NRW kostenlos anzufordern.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

10.2 Freifunk Aktion (Antragsteller: Markus Peukes)

Der Vorstand möge beschließen, dass in der nächsten Zeit eine Aktion Woche, Monat oder Ähnliches zum Thema Freifunk im Kreis Kleve gestartet wird. Was und wie genau möge der Vorstand klären.

Begründung: Wir setzen uns für freies Internet ein und das Projekt in Geldern (Glockengasse) funktioniert seit Mitte Mai problemlos. Durch eine Aktion Woche, Monat oder Tag kann man durch PM, Facebook, Blog Beitrag und/oder Flyer darauf aufmerksam machen.

Der Vorstand beschließt den Dezember als Aktionsmonat zum Thema Freifunk. Es wird im November ein Treffen stattfinden, um denn Aktionsmonat vorzubereiten.

Vier Stimmen dafür, keine dagegen, eine Enthaltung durch Roman Karuschka.

10.3 Änderung der Hauptnutzung Mailingliste des Kreisverbandes (Antragsteller Verena Hallmann)

Der Vorstand möge beschliessen, nur noch öffentliche Themen über unsere derzeitige Mailingliste NRW-KV-KLEVE@lists.piratenpartei.de zu senden und den Aktiven eine neue, eigene Mailingliste z.B. AKTIVE-KV-KLEVE@lists.piratenpartei.de zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die erste genannte Email Adresse ist tot, es erfolgt keine Rückmeldung von den Abonnierten. Mit einer weiteren Mailingliste für die interessierten Aktiven ist eine schnelle Kommunikation gewährleistet. Zudem ist die Trollwahrscheinlichkeit und das Mitlesen Fremder erstmal ausgeschlossen.

Antrag wird vom Antragssteller zurück gezogen.

10.4 Parteibüro

Nicht Öffentlich

10.5 Organistation, Strukur und weitere Planung für das Jahr 2015 (Antragsteller: Verena Hallmann)

Der Vorstand möge das weitere Vorgehen des Kreisverbandes besprechen und zeitlich festlegen. Zudem sollten Regelungen und Aufgaben an Vorstands-, sowie aktive Mitglieder verteilt werden.

Begründung: Derzeit gibt es keine Planung, die ein strukturiertes Arbeiten möglich macht. Verteilte Aufgaben und Verantwortung erleichtern die Arbeitsweise erheblich. Ansonsten kann keine Öffentlichkeitsarbeit erfolgen und die Bürger werden uns weiterhin als „Chaoten und Sauhaufen“ wahrnehmen.

Der Vorstand beschließt einen Termin am 09.11.2014 um 19:00 Uhr im Parteibüro einstimmig.

10.6 Einführung einer Strafkasse (Antragsteller: Verena Hallmann)

Der Vorstand möge eine Strafkasse einführen und die Höhe der Strafzahlung festlegen, sollte ein Verantwortlicher ohne Begründung seiner Aufgabe nicht nachkommen. Bspw. für das Nichteinhalten des Reinigungsplans, Nichtinformierung über Abwesenheit, etc.

Begründung: Die Strafkasse soll als erzieherische Maßnahme dienen.

Dafür: Tim Reuter, Verena Hallmann, Dagegen: Markus Peukes, Roman Karuschka, Michael Peters. Der Antrag wird abgelehnt.

10.7 Veröffentlichung der neuen Geschäftsordnung (Antragsteller: Verena Hallmann)

Der Vorstand möge die neue Geschäftsordnung endlich veröffentlichen.

Begründung: Ist immernoch nicht erfolgt.

Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen, da Aktualisierung erfolgt ist.

10.8 Erstellung eines Reinigungsplans (Antragsteller: Verena Hallmann)

Der Vorstand möge einen Reinigungsplans des Parteibüros beschließen und zeitlich festlegen. Dieser sollte folgende Punkte enthalten:

  • Reinigung der Fenster
  • Reinigung des Bürgersteigs
  • Reinigung der Küche
  • Reinigung der Toilette
  • allgemeines Saugen und Feuchtwischens

Begründung: Es kann nicht sein, dass immer die gleichen Leute dafür zuständig sind.

Dafür: Tim Reuter, Michael Peters, Verena Hallmann, Dagegen: Roman Karuschka, Markus Peukes

Der Antrag wird angenommen. Der Antragssteller erstellt einen Reinigungsplan.

=== 10.9 Abwesenheitsassistent und Informierung der übrigen Vorstandsmitglieder (Antragsteller: Verena Hallmann) === Der Vorstand möge beschließen, dass mehrtägige Abwesenheiten z. B. Urlaub den übrigen Vorstandsmitgliedern in einer Email mitgeteilt wird und das abwesende Mitglied einen Abwesenheitsassistent einrichtet.

Begründung: So wären alle Vorstandsmitglieder informiert, wer im Notfall verfügbar ist.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

10.10 Einführung eines kreisweiten Treffens/Stammtisch im Kreisbüro (Antragsteller: Verena Hallmann)

Der Vorstand möge einen kreisweiten Stammtisch, ein kreisweites Treffen im Kreisbüro beschließen. Zudem sollte er im Vorfeld die Termine festlegen und den Verantwortlichen.

Begründung: Es wurde mal versucht, aber da es keine bindende Regelung gibt, passiert dies auch nicht mehr.

Der Vorstand beschließt ein Treffen quartalsmäßig einstimmig.

10.11 OPL (Offene-Punkte-Liste) (Antragsteller: Verena Hallmann)

Der Vorstand möge eine Offene-Punkte-Liste (OPL) erstellen und beschließen, die auf jeder Vorstandssitzung benutzt, erweitert und abgearbeitet wird.

Begründung: Anhand dieser Liste ist für alle Vorstandsmitglieder ersichtlich, welche Punkte abgearbeitet wurden.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

10.12 Einreichung der Reisekosten (Antragsteller: Verena Hallmann)

Die Reisekosten sollten zur nächsten Vorstandssitzung immer eingereicht werden. Ein Reisekostenformular wird vom Schatzmeister zur Verfügung gestellt werden.

Begründung Der Einfachheit halber.

Dafür: Tim Reuter, Verena Hallmann, Dagegen: keine, Enthaltung: Roman Karuschka, Michael Peters, Markus Peukes. Antrag ist angenommen.

10.13 Aufstellungsversammlung Geldern Bürgermeisterwahl 2015 (Michael Peters)

Nicht Öffentlich

10.14 Struktur Änderung im KV (Antragsteller: Markus Peukes)

Struktur Änderung im KV. Pressepirat und Piratensprecher in Kommunen ab drei aktive Piraten. Besetzung über Ausschreibung und KMV

Der Vorstand beschließt den Antrag mit 4 Stimmen dafür, keiner dagegen und einer Enthaltung von Roman Karuschka.

=== Ab sofort können ab drei aktiven Piraten in einer Kommune einen Pressepirat und Piratensprecher in dieser Kommune gewählt werden. Die Besetzung erfolgt über Ausschreibung und Vorstandsbeschluss. ===

10.15 Sonstige Anträge

Umbennenung des Stammtisches Geldern in Bürgersprechstunde, sowie dauerhafte Terminverlegung auf Dienstags

Der Antrag wird mit vier Stimmen dafür, keiner dagegen und einer Enthaltung von Roman Karuschka angenommen

TOP 11: Sonstiges

11.1 Terminfestlegung nächste KMV

  • 29.11.2014 15:00 Uhr Parteibüro Weeze statt

einstimmig

11.2 Bürgermeisterwahl Geldern

Nicht Öffentlich

11.3 außerordentlicher Landesparteitag 2014 und TdpA in Kleve

11.4 Überarbeitung der Homepage

11.5 Weitere Nutzung und Pflege des K2

  • siehe 10.4 nicht öffentlicher Teil

TOP 12: Festlegung Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Die nächste Sitzung findet am 27.11.2014 um 19:00 Uhr statt

TOP 13: Mitglieder

Es liegen zwei neue Mitgliedsanträge vor

Vom Vorstand einstimmig angenommen.

TOP 14: Ende der Vorstandssitzung

Um 21:56 Uhr wird die Sitzung geschlossen

protokolle/vorstand/sitzung_21_10_2014.txt · Zuletzt geändert: 2014/11/15 14:58 von timm3y